Auf Antrag der FDP-Fraktion gab es im Landtagsausschuss für "Europa und Eine Welt" am 8. März eine Anhörung zu den fünf Szenarien, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im vergangenen Jahr in einem "Weißbuch zur Zukunft Europas" vorgestellt hatte. Sieben von den Fraktionen eingeladene Experten stellten ihre Einschätzung zur Entwicklung und Zukunft Europas vor. Die Ausschussmitglieder interessierten sich besonders für mögliche Auswirkungen auf das Bundesland Rheinland-Pfalz.

Foto (v.li): Michael Theurer, MdB, und Thomas Roth, MdL, Mitglied im Ausschuss Europa und Eine Welt

Die FDP-Landtagsfraktion hatte Michael Theurer, MdB und stv. Vorsitzender der FDP-Bundestags-fraktion, in den Europaausschuss Rheinland-Pfalz zu einer Anhörung eingeladen. Nach acht Jahren im Europaparlament ist Theurer seit der Bundestagswahl 2017 Abgeordneter des Deutschen Bundestags in Berlin. Er sprach sich angesichts wachsender Aufgaben der EU in einer globalen Welt klar gegen ein "Weiter so wie bisher" aus. Dagegen kann er einem "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" einiges abgewinnen.  Theurer: "Die EU darf ohnehin nur das regeln, was ihr von den einzelnen Mitgliedsstaaten an Aufgaben vorher übertragen wurde. Wenn souveräne Aufgaben teilweise übertragen werden, gehen sie deshalb dennoch nicht verloren." So sei es etwa sinnvoll, in Zukunft einheitliche Regeln für den Binnenmarkt festzulegen und dadurch zu verhindern, dass sich große Unternehmen wie Apple in Europa den Platz mit den geringsten Steuern aussuchen. Er ist aber auch überzeugt, dass gewiss nicht alle Lebensbereiche europäisch einheitlich reguliert sein müssen. Alle 27 Mitgliedsstaaten (nach dem Brexit von Großbritannien) sollten sich aber bewusst sein, dass die Europäische Union die '"einzig mögliche Unabhängigkeitserklärung gegenüber anderen Mächten in der Welt ist". Michael Theurer zog als Fazit: "Würde es die Europäische Union noch nicht geben, müsste sie erfunden werden".