Landtag

Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 wurde ich über die Landesliste der FDP in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt, dem ich seit seiner Konstituierung am 18. Mai auch offiziell angehöre. Dort bin ich Mitglied im Rechtsausschuss, im Ausschuss für Europa und Eine Welt sowie im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.

 

Hier auf dieser Seite berichte ich über meine Arbeit im Landtag und in der FDP-Fraktion.

Do

21

Jun

2018

Verbraucherschutz gut aufgestellt

Im Plenum habe ich heute klar gemacht, dass der Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz modern, gut aufgestellt und nah an den Verbraucherinnen und Verbrauchern ist.
Dabei setzt unser Land auf zeitgemäße Methoden. Statt eines zweijährig erscheinenden Berichts, den die Union gefordert hat, können Verbraucherinnen und Verbraucher über Onlineangebote wie die Verbraucherzentrale überall und zu jeder Zeit aktuelle Informationen, Tipps und Ratschläge erhalten. Auch die Zusammenarbeit mit Expertinnen, Experten, Bürgerinnen und Bürgern hat einen ganz besonderen Stellenwert: in regelmäßigen Verbraucherdialogen werden Handlungsvorschläge und Ideen für einen guten Verbraucherschutz in unserem Land erarbeitet.

Sa

16

Jun

2018

Trauer um Hans Artur Bauckhage

Bestürzt habe ich, wie alle Kolleginnen und Kollegen, die Nachricht des Ablebens unseres ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und Wirtschaftsministers, Hans Artur Bauckhage, aufgenommen.
Wie kaum ein anderer hat er unser Land und unsere Partei geprägt. 1967 in die FDP eingetreten, vertrat er von 1987 bis 2011 die liberale Sache und seine westerwälder Heimat im rheinland-pfälzischen Landtag, seit 1996 als Fraktionsvorsitzender und seit 1998 als Wirtschaftsminister.

Do

07

Jun

2018

Europaausschuss: Französisch in Deutschland stärken!

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europafragen und eine Welt ging es um ein Thema, das die Menschen in Rheinland-Pfalz mehr betrifft als die meisten anderen in Deutschland: den Erwerb der französischen Sprache und den Umgang mit ihr in den Bildungseinrichtungen hier im Land.
Mit Frankreich, die Region Wallonie in Belgien und Luxemburg sind gleich drei französischsprachige Länder unsere Nachbarn, mit denen uns kulturell und historisch vieles verbindet. Entsprechend ist es klar, dass das Erlernen des Französischen einen besonderen Stellenwert in Rheinland-Pfalz hat.

Fr

01

Jun

2018

Startschuss: Digitale Akte an Gerichten

Mit dem heutigen Tag beginnt eine Zeitenwende in der rheinland-pfälzischen Justiz. Mit der E-Akte und dem digitalen Gerichtssaal machen wir die Chancen und Potenziale der Digitalisierung auch für die Gerichte sowie die Staatsanwaltschaften nutzbar. Dadurch ermöglichen wir es der Justiz, Verfahren effizienter und schneller bearbeiten zu können.

 

 

Statt umfangreicher Papiermengen durch das Land zu schicken werden Gerichtsakten in Zukunft elektronisch versendet. Damit versetzen wir die Justiz in die Lage, ihre Arbeit auf der Höhe der technischen Entwicklung zu leisten. Nach der Umstellung der Arbeitsabläufe wird es eine deutliche Vereinfachung und Beschleunigung der Rechtsprechung geben. So wird dafür gesorgt, dass alle Verfahrensbeteiligten schneller Rechtssicherheit erlangen.

 

 

Beginnend mit dem Landgericht Kaiserslautern werden bis Anfang 2026 alle rheinland-pfälzischen Gerichte auf den elektronischen Rechtsverkehr umgestellt. Damit machen wir unsere Justiz fit für das 21. Jahrhundert.

Mi

23

Mai

2018

Schülerbesuch aus Hachenburg

Zu den erfreulichsten Aufgaben eines Abgeordeten gehört sicherlich das Gespräch mit jungen Menschen.
Heute hatte ich gemeinsam mit meinen Kollegen Hendrik Hering, Ralf Seekatz und Martin Louis Schmidt das vergnügen, mit Schülerinnen und Schülern der Realschule Plus und der Fachoberschule Hachenburg sowie ihren Gästen aus Białystok in Polen zu diskutieren.
Bei den Fragen der jungen Menschen zeigte sich vor allem eines: Bildung und Infrastruktur sind gerade für die Jugend in ländlichen Regionen die wichtigsten Themen.
Dabei leistet die Landesregierung gute Arbeit. Rheinland-Pfalz ist beispielsweise in der frühkindlichen Bildung bundesweit führen. Als Kreisbeigeordneter im Westerwaldkreis weiß ich, dass wir auch auf dem Land große Fortschritte bei der Unterrichtsversorgung gemacht haben, ebenso wurde die Ausstattung der Schulen merklich verbessert. Ich habe auch nochmals verdeutlicht, dass wir von der FDP in Rheinland-Pfalz klar für ein Zentralabitur eintreten, ebenso für gebührenfreie Bildung ab der Kindertagesstätte. Chancengerechtigkeit in der Bildung geht nämlich nur über eine Vergleichbarkeit der Abschlüsse und gleichwertige Bildung unabhängig der sozialen Herkunft.