Landtag

Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 wurde ich über die Landesliste der FDP in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt, dem ich seit seiner Konstituierung am 18. Mai auch offiziell angehöre. Dort bin ich Mitglied im Rechtsausschuss, im Ausschuss für Europa und Eine Welt sowie im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.

 

Hier auf dieser Seite berichte ich über meine Arbeit im Landtag und in der FDP-Fraktion.

Mo

11

Feb

2019

Thomas Woche: Besuch bei der HWK und grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Vergangene Woche war ich Dienstags zu Besuch bei der Handwerkskammer Koblenz. Dort habe ich mit dem Präsidenten der HWK, Kurt Krautscheid, über die Lage des Handwerks in der Region gesprochen. Die Auftragslage sei sehr gut, allerdings würden sich steigende Lohn- und Materialkosten auf die Preise niederschlagen.
Im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt am Donnerstag ging es schließlich, neben anderen Themen, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion zwischen Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Belgien. Als Land im Herzen Europas ist es besonders für Rheinland-Pfalz wichtig, die Zusammenarbeit mit unseren Partnern in den angrenzenden europäischen Regionen zu suchen. Darum begrüße ich es sehr, dass sich Rheinland-Pfalz, das Saarland, die Region Grand Est in Frankreich, die Föderation Wallonien-Brüssel und Luxemburg auf ein gemeinsames Programm zur Förderung grenzüberschreitender Forschung verständigen konnten.

Di

05

Feb

2019

Besuch bei der HWK Koblenz

Heute habe ich den Präsidenten der Handwerkskammer in Koblenz, Kurt Krautscheid, besucht. Er schätzt die Auftragslage des Handwerks auch für das Jahr 2019 als gut ein. Zwar gebe es aufgrund der guten Nachfrage bei einigen Gewerken Wartezeiten. Dennoch seien qualifizierte Handwerksbetriebe buchbar. Bei den Preisen wirkten sich steigende Materialkosten und deutliche Lohnerhöhungen aus.  HwK-Präsident Krautscheid rechnet dennoch mit einer stabilen Nachfrage.

Mo

04

Feb

2019

Thomas Woche: Plenum und Krisengespräch

Vergangene Woche war wieder Plenarwoche im Landtag Rheinland-Pfalz. 
Ein besonderer Augenmerk lag dabei auf dem in kurzer Zeit anstehenden Brexit, wozu ich als europapolitischer Sprecher der FDP sowohl meine Position, als auch die der Fraktion verdeutlicht habe. Die Vision eines geeinten Europas darf auf keinen Fall Opfer politischer Stimmungsmache werden. Denn Europa ist mehr als ein politisches Projekt: es ist ein Friedensprojekt, ein Freundschaftsprojekt und ein wirtschaftliches Projekt, das gerade uns in Rheinland-Pfalz zu Gute kommt. Um so schmerzlicher ist somit der Verlust eines wichtigen Mitgliedsstaates der EU. Trotzdem ist dies für uns verkraftbar: wir verlieren einen Partner, Großbritannien 26.
Dabei ruft gerade dieser Fakt Unverständnis über die Verhandlungstaktik der britischen Regierung hervor. Die EU hat ein klares Angebot gemacht-jetzt ist Großbritannien am Zug. 
Für den Fall, dass keine Einigung entsteht, hat das Land Vorkehrungen getroffen: mit dem Brexit-Übergangsgesetz federn wir die Auswirkungen auf unser Bundesland bestmöglich ab. Gerade für die Britinnen und Briten in Rheinland-Pfalz schaffen wir einen Rahmen, der ihre Situation nicht von Unsicherheit geprägt wird.
In meiner zweiten Rede habe ich verdeutlicht, welche Bedeutung der Opferschutz in unserem Bundesland hat. Rheinland-Pfalz ist ein sehr sicheres Land. Mit 6.200 Fällen pro 100.000 liegt unser Land erfreulicher Weise weit unter dem Bundeschnitt von 7.700 Fällen. Trotzdem schmälert dies nicht die Verantwortung, die unserer Gesellschaft gegenüber den Opfern von Straftaten hat. Dem kommen wir mit den Opferschutzbeauftragten in Rheinland-Pfalz auch gut und effektiv nach. Bislang bleiben aber Menschen, die Opfer anderer Schicksalsschläge wurden, leider auf der Strecke. Darum begrüßen wir es, dass mit Detlef Placzek ein ausgewiesener Fachmann gewonnen werden konnte, der sich um Opfer von Naturkatastrophen, Terroranschlägen und schweren Unglücken kümmern wird. 
Am Rande des Plenums hatte ich die große Freude, mit einer zehnten Klasse des Gymnasiums Mühlheim-Kärlich reden zu dürfen. Ein Austausch mit jungen Menschen ist enorm wichtig in der Politik-gerade weil die Jugendlichen leider noch nicht wählen dürfen, ist es unsere Aufgabe als Abgeordnete, ihre Interessen hier im Landtag besonders in den Vordergrund zu rücken.
Freitag stand ein akut wichtiges Gespräch in Koblenz an, gerade für den Westerwald. Beim Krisengespräch zur Insolvenz der ViaSalus-Kliniken traten die entscheidenden Akteure, darunter Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, zusammen, um über die Zukunft der Gesellschaft und die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung vor Ort in Dernbach und Zell zu sprechen. Es ist absolut unabdingbar, dass die Menschen vor Ort nicht unter der Situation leiden müssen. 

Anschließend Stand ein Gespräch mit Hans Mayer, Präsident der Rheinischen Karnevals-Korporation (RKK) an. Dabei ging es darum, was Politik tun kann, um das wichtige Kulturgut des Karnevals zu stärken und zu fördern.
Am Wochenende wurde es wieder kommunalpolitisch. Auf der Kreisvorsitzendenkonferenz wurden Details zur Kommunalwahl besprochen, um so die Koordination unter den Kreisverbänden zu stärken.
Den gelungenen und unterhaltsamen Wochenabschluss bildete die Kappensitzung der GK Heiterkeit in Montabaur. 

Di

29

Jan

2019

Situation der Kasper ViaSalus GmbH

Die Situation der Kasper ViaSalus GmbH beobachte ich mit großer Sorge. Wichtig ist, dass der Betrieb der Krankenhäuser wie auch der Seniorenresidenzen weiterläuft. Die Unternehmensführung ist nun gefordert, ein tragfähiges Zukunftskonzept für den Fortbestand der Gesellschaft vorzulegen. Für den Westerwald wäre die Insolvenz des Unternehmens ein schwerer Schlag. Die Ankündigung der Geschäftsführung, die Mitarbeiter über alle weiteren Schritte zu informieren, muss zwingend eingehalten werden. Das haben die Beschäftigten verdient.

Mo

21

Jan

2019

Thomas Woche: Start ins Kommunalwahljahr

v.l.n.r.: Thorsten Koch (Kreisvorsitzender), Dennis Liebenthal (Spitzenkandidat für die VG), Thomas Selbach (Spitzenkandidat für den Stadtrat), Thomas Roth, MdL
v.l.n.r.: Thorsten Koch (Kreisvorsitzender), Dennis Liebenthal (Spitzenkandidat für die VG), Thomas Selbach (Spitzenkandidat für den Stadtrat), Thomas Roth, MdL

So langsam kommt Fahrt in das Kommunalwahljahr 2019- das habe ich spätestens letzte Woche deutlich gemerkt. 
Bereits Montags auf der Bezirksvorstandssitzung des FDP-Bezirkes Koblenz lag ein klarer Fokus auf der Kommunalwahl, die am 26. Mai ansteht. Wir Freie Demokraten arbeiten konzentriert auf allen Ebenen daran, gute und liberale Lösungen für unsere Kommunen und Kreise zu präsentieren.

Am Dienstag ging es dann nach Berlin. Geladen hatte unser "Chef", Parteivorsitzender Christian Lindner, um seinen vierzigsten Geburtstag nachzufeiern. Gerne habe ich die besten Glückwünsche aus Rheinland-Pfalz überbracht. Auf der Rückfahrt durfte ich leider das Verspätungschaos der Deutschen Bahn am eigenen Leib erfahren. Hier muss wirklich dringend nachgebessert werden!

Donnerstags vertrat ich meinen Kollegen Steven Wink im Ausschuss für Sozialpolitik. 

Freitags stand dann der Auftakt für die Kommunalwahl in Montabaur an. Auf dem Parteitag wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für Stadtrat und VG-Rat gewählt. Herzlichen Glückwunsch an