Landtag

Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 wurde ich über die Landesliste der FDP in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt, dem ich seit seiner Konstituierung am 18. Mai auch offiziell angehöre. Dort bin ich Mitglied im Rechtsausschuss, im Ausschuss für Europa und Eine Welt sowie im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.

 

Hier auf dieser Seite berichte ich über meine Arbeit im Landtag und in der FDP-Fraktion.

Di

04

Dez

2018

Kickerübergabe in Ransbach-Baumbach

Pressemitteilung: Der Landtagsabgeordnete Thomas Roth und der Verbands- und Ortsbürgermeister von Ransbach-Baumbach, Michael Merz, besuchten gemeinsam den Jugendtreff in der Hauptstraße in Ransbach-Baumbach. Dabei testeten sie in einem kleinen Wettbewerb mit Jugendlichen den Tischkicker, den Thomas Roth, MdL, an den Jugendtreff und seine jugendlichen Besucher vermittelt hatte.

 

Der Automatenverband Rheinland-Pfalz hatte aus Anlass des 70. Jahrestages der Gründung des Landes Rheinland-Pfalz insgesamt 70 hochwertige Profi-Tischkicker an soziale Einrichtungen im Land gestiftet. Thomas Roth entschied sich als „Kicker-Pate“ für den Jugendtreff in Ransbach-Baumbach. Sowohl Bürgermeister Michael Merz wie auch Thomas Roth informierten sich nun beim Leiter des Jugendtreffs, Achim Opper, über das Konzept und die Arbeit der Einrichtung. Dabei konnten sie feststellen, dass die Jugendlichen den Kicker sehr intensiv nutzen.

Mo

03

Dez

2018

Thomas' Woche: Adventszeit in Westerwald und Mainz

Der Advent ist endlich angekommen- im Westerwald wie in Mainz. 

Am Dienstag ging es zunächst zu einer Ehrung in der Staatskanzlei: Dirk Hennig aus Unnau im Westerwald wurde mit dem Verdienstorden unseres Bundeslandes ausgezeichnet. Seit 20 Jahren setzt er sich mit aller Tatkraft für die Belange junger Menschen, die ein FÖJ absolvieren möchten, ein. Klar, dass ich gerne die besten Glückwünsche des Landkreises überbrachte.

Mittwochs begann schließlich auch offiziell die Weihnachtszeit im parlamentarischen Betrieb. Wie jedes Jahr wurde im Innenhof der Landtagsverwaltung ein Weihnachtsbaum aus einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt aufgestellt. Dieses Jahr ist der Baum ein Lautrer, der feierlich von Vertretern der Stadt und Kindern einer kaiserslautrer Kita übergeben wurde.

Am Freitag stand ein Wechsel an: Albrecht Keimburg wurde als Direktor des Amtsgerichts eingeführt. Als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion habe ich gerne die besten Glückwünsche überbracht.

Am Samstag wurde es schließlich in meiner Heimat weihnachtlich: mit dem VG-Verband der FDP Montabaur habe ich dem örtlichen Weihnachtsmarkt einen Besuch zur Eröffnung abgestattet. Ein gelungener Wochenausklang!

Mi

28

Nov

2018

Westerwälder Dirk Hennig erhält Verdienstorden des Landes

Gestern war ich bei der Verleihung des Verdienstordens des Landes Rheinland-Pfalz durch die Ministerpräsidentin an einen engagierten Westerwälder zugegen.

Dirk Hennig aus Unnau im Westerwaldkreis setzt sich seit Jahren ehrenamtlich und hauptamtlich für das Freiwillige Ökologische Jahr in unserem Land ein.

Das FÖJ ermöglicht es jungen Menschen zwischen 16 und 26, Ökologie und Demokratie in einem Freiwilligendienst zu erfahren und selbst zu gestalten.

Unsere Gesellschaft lebt von ehrenamtlichem Engagement. Darum sind Menschen wie Dirk Hennig ein Vorbild für uns alle.
Als Kreisbeigeordneter des Westerwaldkreises und ganz besonders persönlich, habe ich gerne die besten Glückwünsche und ein kleines Präsent überbracht.

Mo

26

Nov

2018

Thomas' Woche: Westerwald und Europa

Die Vergangene Woche bot einen schönen Mix aus Kommunalpolitik, Europapolitik und Engagement für den Westerwald in Mainz.

Der Kreisausschuss am Montag beschäftigte sich vor allem mit der Schullandschaft im Westerwaldkreis. Themen waren die Erweiterung der Katharina-Kasper-Schule in Wirges, der Neubau der Anne-Frank-Realschule plus in Montabaur, das Private Gymnasium Marienstatt und die Beschaffung interaktiver Displays für den Erweiterungsbau der IGS Selters.

Im Europaausschuss am Donnerstag ging es ganz um den nahenden Brexit. Für die rheinland-pfälzische Landespolitik ist es das oberste Ziel, den Britinnen und Briten in unserem Land und den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern in Großbritannien Rechtssicherheit über den Aufenthaltsstatus zu garantieren. Darüber hinaus ist für unser Land vor allem das Vermeiden von Zollschranken wichtig - das UK ist schließlich der fünft größte Außenhandelspartner des Exportlandes Rheinland-Pfalz.

Am Freitag habe ich schließlich eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dabei geht es um den Ausbau der L 313 zwischen Oberhaid und Mogendorf. Ich möchte wissen, was unsere Regierung tut, um die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer in diesem Streckenabschnitt zu garantieren.

Fr

23

Nov

2018

Europaausschuss - Der Brexit und seine Auswirkungen

Je näher der 29. März 2019 rückt, also der Tag, an dem das Vereinigte Königreich die EU verlässt, desto mehr zeichnet sich ab, dass ein geordneter Austritt nicht sicher ist.

Dies beschäftigt uns natürlich im Europaausschuss sehr. So haben sich die EU-Kommission und die britische Regierung am 14.11. zwar auf den Text für ein Austrittsabkommen geeinigt, die Zustimmung des britischen Parlaments ist jedoch immer noch fraglich.
Diese Unsicherheit ist folgenreich für ganz Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz. Aus unserer Sicht ist es klar, dass es zu keinem Verlust schutzwürdiger Interessen der Bürgerinnen und Bürger kommen darf. Insbesondere gilt dies für die Rechte der über 4000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer im Vereinigten Königreich und die über 1000 Britinnen und Briten in Rheinland-Pfalz. Wir müssen klare Regelungen für ihren Aufenthaltsstatus finden.
Auch wirtschaftspolitisch stellt der Brexit eine Herausforderung dar. In Rheinland-Pfalz hängen 10000 Stellen am Handel mit Großbritannien, das unter den Handeslpartnern unseres Landes den fünften Rang einnimmt.
Darum ist es erfreulich, dass die Landesregierung die Abteilungsleiterkonferenz "Brexit Preparedness" ins Leben gerufen hat, und in den letzten Monaten Normenscreenings in allen Ressorts durchgeführt hat. Hierdurch wird Rheinland-Pfalz gut vorbereitet, um sowohl auf einen harten, als auch einen weichen Brexit zu reagieren.