Landtag

Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 wurde ich über die Landesliste der FDP in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt, dem ich seit seiner Konstituierung am 18. Mai auch offiziell angehöre. Dort bin ich Mitglied im Rechtsausschuss, im Ausschuss für Europa und Eine Welt sowie im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.

 

Hier auf dieser Seite berichte ich über meine Arbeit im Landtag und in der FDP-Fraktion.

Mi

23

Mai

2018

Schülerbesuch aus Hachenburg

Zu den erfreulichsten Aufgaben eines Abgeordeten gehört sicherlich das Gespräch mit jungen Menschen.
Heute hatte ich gemeinsam mit meinen Kollegen Hendrik Hering, Ralf Seekatz und Martin Louis Schmidt das vergnügen, mit Schülerinnen und Schülern der Realschule Plus und der Fachoberschule Hachenburg sowie ihren Gästen aus Białystok in Polen zu diskutieren.
Bei den Fragen der jungen Menschen zeigte sich vor allem eines: Bildung und Infrastruktur sind gerade für die Jugend in ländlichen Regionen die wichtigsten Themen.
Dabei leistet die Landesregierung gute Arbeit. Rheinland-Pfalz ist beispielsweise in der frühkindlichen Bildung bundesweit führen. Als Kreisbeigeordneter im Westerwaldkreis weiß ich, dass wir auch auf dem Land große Fortschritte bei der Unterrichtsversorgung gemacht haben, ebenso wurde die Ausstattung der Schulen merklich verbessert. Ich habe auch nochmals verdeutlicht, dass wir von der FDP in Rheinland-Pfalz klar für ein Zentralabitur eintreten, ebenso für gebührenfreie Bildung ab der Kindertagesstätte. Chancengerechtigkeit in der Bildung geht nämlich nur über eine Vergleichbarkeit der Abschlüsse und gleichwertige Bildung unabhängig der sozialen Herkunft.

Fr

18

Mai

2018

Verfassungstag in Rheinland-Pfalz

Heute war ich bei dem Festakt zum 18. Mai, dem Verfassungstag des Landes Rheinland-Pfalz, im Landtag. Vor genau 71 trat die Verfassung unseres Landes nach einer Volksabstimmung in Kraft und ebnete so knapp zwei Jahre nach Kriegsende den Weg in eine freie und demokratische Zukunft. Anfangs nur zögerlich von der Bevölkerung angenommen, hat sich Rheinland-Pfalz vom "Land der Reben und Rüben" zu einem modernen, innovativen, leistungsstarken und liebenswertem Land entwickelt, in dem man gerne lebt.
Daran hat die erfolgreiche Arbeit der Ampelkoalition einen großen Anteil- die heute auch Grund zum Feiern hat: seit genau zwei Jahren arbeiten FDP, SPD und Grüne erfolgreich und vertrauensvoll zusammen, um die Erfolgsgeschichte von Rheinland-Pfalz fortzusetzen. Wir haben gute Impulse gesetzt, dass das Land fit für die Zukunft ist.
Zwei Jahre Ampel hat auch ganz persönlich eine Bedeutung für mich. Am 18.5.2016 trat ich mein Mandat als Mitglied des Landtages an. Ich bin immer wieder froh und dankbar, dass ich hier die Möglichkeit habe, die Landespolitik aktiv mitzugestalten.
Besonders erfreulich war es heute, dass mit Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski zum ersten Mal eine Frau die Festrede zum Verfassungstag hielt und dabei besonders auf die Frage einging, wie wir mehr Frauen für die Politik gewinnen können. Denn obwohl wir dieses Jahr 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland feiern, sind sie leider immer noch unterrepräsentiert in den Stadträten, Kreistagen, im Landtag und im Bundestag. Und das muss sich ändern!

Sa

05

Mai

2018

Europa gestalten-Zukunft sichern

Drei Tage vor dem 9.5., dem Europatag, fand heute in der Steinhalle in Mainz die Veranstaltung "Europa gestalten-Zukunft sichern" der FDP-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag statt, an der ich gerne teilgenommen habe.
Als besondere Gäste anwesend waren Pascale Trimbach, Generalkonsulin Frankreichs in Frankfurt, Prof. Dr. Henri N. Ménudier von der Université Sorbonne in Paris und Thomas Lehmann von "Les jeunes avec Macron".

Bei der Veranstaltung wurde wieder deutlich, welche große Bedeutung die deutsch-französische Freundschaft für die Zukunft der Europäischen Union und die Entwicklung beider Länder hat. Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sicherheitspolitisch, kulturell und außenpolitisch ist Frankreich mehr denn je der wichtigste Partner der Bundesrepublik.

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Do

26

Apr

2018

Pendlerdebatte im Landtag

In der aktuellen Debatte im Landtag ging es heute um eine Untersuchung des SWR zur Pendlersituation in Rheinland-Pfalz. Demnach hat sich die Zahl der Auspendler in benach-barte Bundesländer in den vergangenen zehn Jahren um rund 24 Prozent erhöht. Die Zahl der Pendler, die von außen in unser Bundes-land einpendeln, ist um 41 Prozent angestiegen.

In meinem Redebeitrag habe ich darauf hingewiesen, dass es die Grundüberzeugung der Freien Demokraten ist, dass jeder Mensch dort leben und arbeiten soll, wo er/sie es für sinnvoll hält. Die Zahlen sprechen für die Lebens-qualität in unseren Städten und Gemeinden, für unsere gute Infrastruktur, intakte Nachbarschaft und das rege Vereinsleben in unserem Bundesland.

Dennoch, und besonders zugunsten der vielen Pendler, investiert die Landesregierung viel Geld in den Ausbau der Straßen und auch in den öffentlichen Schienen - und Nahverkehr. Das Verkehrs-Ministerium fördert außerdem Gewerbegebiete und Industrieparks, Start Ups und Neuansiedlungen, damit in Rheinland-Pfalz noch mehr Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Di

24

Apr

2018

Informationsbesuch beim BAMF in Trier

Als integrationspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion habe ich mich bei einem Besuch in Trier über die Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in seinem Ankunftszentrum informiert. Das Leitungsteam erläuterte ausführlich den Ablauf des "Integrierten Flüchtlingsmanage-ments". Alle Flüchtlinge, die nach Rheinland-Pfalz kommen, werden zur Registrierung nach Trier gefahren. Das BAMF prüft dann auch die Voraussetzungen für ein Bleiberecht im Asylverfahren, bietet Maßnahmen zur Integration an (insbesondere Sprachkurse) und organisiert bei ablehnendem Bescheid die Rückführung oder unterstützt die Menschen, die freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren wollen. Ich konnte mich davon überzeugen, dass das BAMF in Trier gute Arbeit leistet und nach dem Vier-Augen-Prinzip arbeitet. Vorfälle wie in Bremen dürfte es bei uns also nicht geben.