Herzlich willkommen

Herzlich willkommen auf meiner Webseite.

 

Hier informiere ich Sie über meine Arbeit als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags und als Kreisbeigeordneter im Westerwaldkreis.

Do

21

Jun

2018

Verbraucherschutz gut aufgestellt

Im Plenum habe ich heute klar gemacht, dass der Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz modern, gut aufgestellt und nah an den Verbraucherinnen und Verbrauchern ist.
Dabei setzt unser Land auf zeitgemäße Methoden. Statt eines zweijährig erscheinenden Berichts, den die Union gefordert hat, können Verbraucherinnen und Verbraucher über Onlineangebote wie die Verbraucherzentrale überall und zu jeder Zeit aktuelle Informationen, Tipps und Ratschläge erhalten. Auch die Zusammenarbeit mit Expertinnen, Experten, Bürgerinnen und Bürgern hat einen ganz besonderen Stellenwert: in regelmäßigen Verbraucherdialogen werden Handlungsvorschläge und Ideen für einen guten Verbraucherschutz in unserem Land erarbeitet.

Sa

16

Jun

2018

Trauer um Hans Artur Bauckhage

Bestürzt habe ich, wie alle Kolleginnen und Kollegen, die Nachricht des Ablebens unseres ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und Wirtschaftsministers, Hans Artur Bauckhage, aufgenommen.
Wie kaum ein anderer hat er unser Land und unsere Partei geprägt. 1967 in die FDP eingetreten, vertrat er von 1987 bis 2011 die liberale Sache und seine westerwälder Heimat im rheinland-pfälzischen Landtag, seit 1996 als Fraktionsvorsitzender und seit 1998 als Wirtschaftsminister.

Di

12

Jun

2018

Treffen mit Dieter Burgard: Antisemitismus ist eine Gefahr für die Gesellschaft

Antisemitismus ist nach wie vor ein Problem in unserer Gesellschaft. Darüber habe ich mich heute morgen mit dem Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, unterhalten.
Auch heute noch ist der Hass auf Juden in unserer Gesellschaft präsenter, als viele denken. Es ist erschreckend, dass immer noch 16% der Menschen in Deutschland ein geschlossen antisemitisches Weltbild haben. Einzelnen antisemitischen Positionen stimmen sogar noch mehr Menschen zu: 51% der Deutschen sind der Meinung, Juden redeten zu viel von der Shoah.

Leider sind antisemitische Straftaten immer noch Alltag. 2017 gab es in Deutschland 1504 gemeldete Verbrechen, bei denen Judenhass der Hintergrund war. Über 90% davon wurden von Rechten oder Rechtsextremen begangen.
Unser Bundesland bleibt davon leider nicht verschont. Anfang des Jahres etwa wurde ein Mitarbeiter der jüdischen Gemeinde Rheinpfalz in Speyer aufgrund seiner Herkunft angegriffen und verletzt.

Dabei hat gerade Rheinland-Pfalz eine reichhaltige jüdische Vergangenheit. Mit Mainz, Speyer un Worms befinden sich drei der ältesten und bedeutendsten jüdischen Zentren Europas in unserem Land, die jüdisches Leben nachhaltig geprägt haben. Um so erfreulicher ist es, dass es 73 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus wieder ein kleines, aber blühendes jüdisches Leben hier im Land gibt.

Wir müssen uns dafür einsetzen, dass das auch weiter so möglich ist und sich jüdische Menschen hier sicher und geborgen fühlen. Dazu brauchen wir mehr Aufklärungsarbeit und ein besseres Bewusstsein für jüdisches Leben hier in Rheinland-Pfalz.

 

Do

07

Jun

2018

Europaausschuss: Französisch in Deutschland stärken!

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europafragen und eine Welt ging es um ein Thema, das die Menschen in Rheinland-Pfalz mehr betrifft als die meisten anderen in Deutschland: den Erwerb der französischen Sprache und den Umgang mit ihr in den Bildungseinrichtungen hier im Land.
Mit Frankreich, die Region Wallonie in Belgien und Luxemburg sind gleich drei französischsprachige Länder unsere Nachbarn, mit denen uns kulturell und historisch vieles verbindet. Entsprechend ist es klar, dass das Erlernen des Französischen einen besonderen Stellenwert in Rheinland-Pfalz hat.

Fr

01

Jun

2018

Startschuss: Digitale Akte an Gerichten

Mit dem heutigen Tag beginnt eine Zeitenwende in der rheinland-pfälzischen Justiz. Mit der E-Akte und dem digitalen Gerichtssaal machen wir die Chancen und Potenziale der Digitalisierung auch für die Gerichte sowie die Staatsanwaltschaften nutzbar. Dadurch ermöglichen wir es der Justiz, Verfahren effizienter und schneller bearbeiten zu können.

 

 

Statt umfangreicher Papiermengen durch das Land zu schicken werden Gerichtsakten in Zukunft elektronisch versendet. Damit versetzen wir die Justiz in die Lage, ihre Arbeit auf der Höhe der technischen Entwicklung zu leisten. Nach der Umstellung der Arbeitsabläufe wird es eine deutliche Vereinfachung und Beschleunigung der Rechtsprechung geben. So wird dafür gesorgt, dass alle Verfahrensbeteiligten schneller Rechtssicherheit erlangen.

 

 

Beginnend mit dem Landgericht Kaiserslautern werden bis Anfang 2026 alle rheinland-pfälzischen Gerichte auf den elektronischen Rechtsverkehr umgestellt. Damit machen wir unsere Justiz fit für das 21. Jahrhundert.