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Herzlich willkommen auf meiner Webseite.
Hier informiere ich Sie über meine Arbeit als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags.
Fr
27
Nov
2020
Pressemitteilung
Do
26
Nov
2020
Pressemitteilung
Instandsetzung der Holzbachtalbahn ist gesichert
Thomas Roth (FDP) begrüßt Zusagen von 14,1 Mio. Euro an Fördermitteln
Montabaur, 26.11.2020 – Bei zahlreichen Gesprächen, insbesondere mit der Firma Schütz in Selters, dem Verbandsbürgermeister Klaus Müller und im Wirtschaftsministerium des Landes, hat sich der Westerwälder FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Roth seit 2016 für die Reaktivierung der Holzbachtalbahn zwischen Altenkirchen, Selters und Siershahn eingesetzt. Jetzt ist der Durchbruch geschafft: Der Bund, das Land Rheinland-Pfalz und der Westerwaldkreis stemmen gemeinsam die Kosten für die Ertüchtigung der Strecke in Höhe von insgesamt rund 14,1 Millionen Euro. Thomas Roth zeigt sich über die heutige Zusage aus dem Verkehrsministerium in Mainz sehr erfreut: „Eine ertüchtigte Holzbachtalbahn ist hervorragend dazu geeignet, weiteren Güterverkehr weg von der Straße auf die Schiene zu bringen.“
Landesverkehrsminister Dr. Volker Wissing gab den Förderbescheid heute bekannt. Er betonte: „Das Land Rheinland-Pfalz will den Bahnverkehr im Land stärken, nicht nur im Personenverkehr. Der Güterverkehr auf der Schiene ist eine wichtige Säule für die Logistik und den Klimaschutz. Über die Holzbachtalbahn wurden zuletzt rund 250.000 Tonnen Güter im Jahr transportiert – das entspricht mehr als 10.000 Schwerlast-Lkw. Gerade mit Blick auf den Klimaschutz ist die Investition in die Holzbachtalbahn gut angelegtes Geld“. Der Westerwälder Thomas Roth ist sich sicher, dass mit den jetzt möglichen Investitionen in die Schieneninfrastruktur im Westerwald weitere Kunden für den Gütertransport auf der Schiene gewonnen werden können.
Von den Gesamtkosten für die Instandsetzung in Höhe von rund 14,1 Millionen Euro wird die Hälfte über Bundesmittel finanziert. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt knapp 4,8 Millionen Euro, und der Westerwaldkreis beteiligt sich mit 2,05 Millionen Euro.
Do
12
Nov
2020
Aktuelle Debatte im Landtag
Heute habe ich im Landtag zum Thema "Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder" gesprochen.
Hier müssen Mittel und Wege gefunden werden, dem täterseitigen Druck auf die Opfer einen ebenso wirksamen Verfolgungsdruck auf die Täter entgegen zu setzen. Die Täter sexualisierter Gewalt dürfen sich nie mehr sicher sein.
Dafür haben wir in Rheinland-Pfalz bereits zahlreiche Kinderschutzdienste. Die arbeiten schon seit 30 Jahren auf diesem Gebiet. Lassen Sie uns diese Dienste weiter unterstützen und bei Eltern, Erziehern und Lehr-personal über deren Arbeit informieren. Damit sie überall da helfen können, wo es notwendig ist.
Do
12
Nov
2020
Aktuelle Debatte im Landtag
Heute habe ich im Landtag in der aktuellen Debatte zu dem Thema "Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene
Menschenfeindlichkeit – gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung
und Hass" gesprochen.
Am Montag dieser Woche haben wir wie jedes Jahr der vielen Menschen gedacht, die am 9. November des Jahres 1938 in Deutschland wegen ihres jüdischen Glaubens ihr Leben verloren haben. Und wir haben derer gedacht die mit ansehen und erleben mussten, wie überall ihre Synagogen und Gebetsstuben in Brand gesteckt und Tausende Geschäfte zerstört wurden.
Wir wollen, dass sich so etwas in Deutschland und in der Welt nie mehr wiederholt.
Deshalb dürfen wir nicht schweigen, wenn sich schleichend doch wieder Hass und Hetze ausbreiten. Sie sind Vorboten neuer Gewalt.
Hassbotschaften, Hetztiraden, rassistisch motivierte Taten und Intoleranz sind mittlerweile für uns Anlass zu großer Sorge. Sie sind Vorboten von Gewaltausbrüchen bis hin zu Mordanschlägen.
Terrorismus beginnt in den Köpfen. Das Internet erweist sich dabei als offener Marktplatz für anonyme Radikalisierung. Dies führt vermehrt zu Gewalttaten – auch mitten in Europa. Die jüngsten Mordanschläge geschahen in Wien und Lyon, in Nizza und Paris. Und auch in Dresden, wo ein Syrer auf offener Straße ein homosexuelles Touristenpaar angegriffen und einen Mann erstochen hat - alle diese Taten hatten einen erkennbar islamistischen Hintergrund.
Hass, Hetze und Gewalt bedrohen massiv unsere Freiheit und unsere Demokratie!! Das Grundgesetz gibt uns den Auftrag, gegen jegliche Diskriminierung anzugehen. Als wehrhafter Staat müssen wir alles tun, was uns möglich ist!
Aus dieser Verpflichtung heraus hat Rheinland-Pfalz bereits im Frühjahr 2019 den Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit auf den Weg gebracht – mit einem Beteiligungsprogramm und zahlreichen Veranstaltungen von April 2019 bis März 2020. Und ich freue mich, dass dieser Landesaktionsplan nun fortgesetzt wird. Ziel war und ist es, die Rheinland-Pfälzer dafür zu sensibilisieren, allen Varianten von Diskriminierung, Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit den Nährboden zu entziehen.
