Herzlich willkommen

Herzlich willkommen auf meiner Webseite.

 

Hier informiere ich Sie über meine Arbeit als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags.

Di

23

Jun

2020

Begriff "Rasse" in Landesverfassung sinnvoll ersetzen

Der Begriff "Rasse" ist völlig aus der Zeit gefallen. Er muss ersetzt werden!

 

In der aktuellen Diskussion wird klar, dass der Begriff der Rasse sowohl im Grundgesetz wie auch in der Landesverfassung Rheinland-Pfalz nicht mehr vertretbar ist.

 

Deshalb setze ich mich dafür ein, die Landesverfassung (vom 18. Mai 1947) in Artikel 4 zu ändern. Hier geht es um den Schutz der persönlichen Ehre. Ziel ist es, jegliche Art von Diskriminierung zu ächten. Deshalb muss der Begriff Rasse weg!

 

Dazu brauchen wir aber nicht nur einen großen Konsens im Landtag, sondern zuvor auch eine breite und ausführliche Debatte. Diese eröffnet die FDP-Landtagsfraktion am morgigen Mittwoch. Wir haben deshalb dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt - im Rahmen der aktuellen Debatte.

Allerdings wäre eine bloße Streichung des Begriffs zu kurz gegriffen. Wir freuen uns, dass sich Justizminister Herbert Mertin in dieser Frage klar positioniert hat und konstruktive Beiträge liefert. So ist sein Vorschlag, den Schutz der Menschen mit den Begriffen "ethnische Herkunft" oder "ethnische Zugehörigkeit" besser zu gewährleisten, eine gute Diskussionsgrundlage.

 

Fr

19

Jun

2020

HomeOffice statt Hörsaal

Die aktuelle Corona Krise hat auch den Alltag der Studierenden auf den Kopf gestellt und neue Fragen und Probleme bei ihnen, wie auch bei den Hochschulen und Universitäten aufgeworfen. Einige dieser Fragen haben wir am Mittwoch in einem virtuellen Austausch zwischen Dr. Jens Brandenburg, hochschulpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, Prof.Dr. Henning Kehr, Vizepräsident der Hochschule Worms, und Philipp Seidel, Vorsitzender des AStA der Universität Mainz, diskutiert. 
Die Diskussion konnte Live bei Facebook verfolgt werden und ist jetzt auf dem Facebook-Profil der FDP-Landtagsfraktion RLP zu finden. 

Di

16

Jun

2020

Universität Koblenz wird selbstständig - ein Besuch vor Ort

Koblenz macht sich auf den Weg

 

Die Universität Koblenz soll selbstständig werden. Diese Neuordnung sieht die Hochschulstrukturreform des Landes Rheinland-Pfalz vor. Bisher sind Koblenz und Landau miteinander verbunden und werden in Mainz verwaltet. Ab 2023 soll dann der Campus Landau mit der TH Kaiserslautern zur Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität (RPTU) verschmolzen werden.

In der Universität Koblenz, die einst aus der Erziehungswissenschaftlichen Hochschule (EWH) hervorgegangen ist und inzwischen 9.000 Studierende zählt, habe ich mich mit dem Vizepräsidenten Prof. Stefan Wehner und den für den Campus Koblenz zuständigen Professoren Constanze Juchem-Grundmann und Henning Pätzold getroffen. Es ging dabei insbesondere um die Anforderungen der Umstrukturierung und den Aufbau der Eigenverwaltung in Koblenz. Hier ergaben sich noch zahlreiche Fragen, die bei einer Anhörung im Wissenschaftsausschuss des Landtags am 8. September 2020 besprochen werden.

Für diesen Termin habe ich heute viele Eindrücke und Diskussionspunkte mitgenommen.

 

Mi

13

Mai

2020

Restaurants in Rheinland-Pfalz ab heute wieder geöffnet!

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Di

12

Mai

2020

Ministerrat beschließt Neustrukturierung der Universitäten Kaiserslautern, Landau und Koblenz

Heute hat der Ministerrat die geplante Neustrukturierung der Universitätsstandorte Kaiserslautern, Landau und Koblenz beschlossen. Hochschulen, Verbände und Studierende waren zuvor angehört worden. Grundlage der Neuregelung ist ein zwischen der Landesregierung  und den Hochschulleitungen vereinbartes Eckpunktepapier.

 

Was wird geändert?

- Die Universität Koblenz wird verselbstständigt, d.h. ohne Landau fortgeführt.

- Die Technische Universität Kaiserslautern und der Universitätscampus Landau

   werden zur Rheinland-Pfälzisch Technischen Universität (RPTU) zusammengelegt.

 

Was ist das Ziel?

Die genannten Hochschulen erhalten mehr Gestaltungsfreiheit. Sie können im Rahmen ihrer Hochschulautonomie vor allem über die Bildung und Weiterentwicklung ihres wissenschaftlichen Profils selbst entscheiden.

 

Ab wann gilt die Neuregelung?

Die neue Struktur beginnt am 1. Januar 2023. Zuvor muss der Landtag das entsprechende Gesetz beschließen. Der Gesetzentwurf wird dem Landtag jetzt (nach der zweiten Befassung im Ministerrat) zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet. Mit einer Entscheidung wird im Herbst 2020 gerechnet. In der verbleibenden Zeit haben die Hochschulen ausreichend Zeit für die organisatorischen Schritte zur Umsetzung der Neustrukturierung.

 

Mein Kommentar:

Als wissenschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion sehe ich die Hochschulen in Koblenz, Kaiserslautern und Landau gut für die Zukunft gerüstet. Die Neustrukturierung bietet ein erhebliches Entwicklungspotenzial bei vereinfachter und übersichtlicherer Verwaltungsstruktur.

Im Wissenschaftsausschuss werden wir alle Einzelheiten des Gesetzes zur Hochschulstruktur-reform noch intensiv prüfen und diskutieren.