Herzlich willkommen

Herzlich willkommen auf meiner Webseite.

 

Hier informiere ich Sie über meine Arbeit als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags und als Kreisbeigeordneter im Westerwaldkreis.

Do

13

Dez

2018

Wir bringen unser Land voran

Landtag beschließt Doppelhaushalt 2019/2020

 

Nach drei Tagen Debatte und wochenlanger intensiver Vorbereitung aller Einzelhaushalte der Ressorts hat der Landtag Rheinland-Pfalz am Donnerstag Nachmittag den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 mit der Mehrheit der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen beschlossen.

 

Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 machen wir Rheinland-Pfalz fit für das nächste Jahrzehnt. Zum ersten Mal seit 1969 nehmen wir keine neuen Schulden auf. Gleichzeitig schaffen wir finanzielle Rücklagen und investieren in wichtige Zukunftsbereiche. Die Ampelkoalition steht für solide Finanzen, haushaltspolitische Vernunft, für Innovation und Fortschritt.

 

Als justizpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion ist mir besonders wichtig, dass wir mit dem neuen Landeshaushalt den Rechtsstaat konsequent stärken. Mit insgesamt 265 zusätzlichen Stellen bei den Gerichten, den Staatsanwaltschaften und im Justizvollzug verbessern wir die Personalsituation deutlich. Damit bauen wir die Handlungsfähigkeit unserer Justiz weiter aus und sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz ein sicheres Land bleibt. Ebenfalls werden wir die Digitalisierung unserer Justiz weiter vorantreiben.

 

Außerdem wollen wir unseren Schülerinnen und Schülern beste Bildungschancen bieten. Dazu verbessern wir die Unterrichtsversorgung und digitalisieren die Schulen. Die Lehrmethoden der Zukunft haben einen festen Platz in den Klassenzimmern des Landes. Mit über 1.000 Baumaßnahmen haben wir ein ambitioniertes Modernisierungsprogramm für unsere Schulen auf den Weg gebracht. Unsere Bildungsstätten sollen echte Zukunftsschmieden werden.

  

In den kommenden beiden Jahren investieren wir eine Viertelmilliarde Euro in die Landesstraßen. Mehr als im Koalitionsvertrag vereinbart. Mit über 60 neuen Stellen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) sorgen wir dafür, dass unsere ehrgeizigen Vorhaben zügig geplant und realisiert werden können. Wir bringen unser Land voran.

 

Durch Investitionen in die Telemedizin verbessern wir die ärztliche Versorgung, von der vor allem Menschen in den ländlichen Räumen profitieren werden. Digitale Brücken werden die Distanzen zwischen Ärzten und  Patienten reduzieren. Mit der Landarztoffensive sorgen wir dafür, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft Zugang zu bestmöglicher medizinischer Versorgung haben.

 

Wir bringen unser Land voran. Das ist ein guter Jahresabschluss. Ich bin sehr zufrieden.

 

 

 

 

Mi

12

Dez

2018

Bahnhofstraße in Rehe wird ausgebaut

 

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing bewilligt 305.000 Euro

 

Die Ortsgemeinde Rehe erhält über die Verbandsgemeinde Rennerod im Westerwaldkreis für den Ausbau der Bahnhofstraße eine Zuwendung des Landes in Höhe von 305.000 Euro. Das gab  Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in Mainz bekannt.

  

Als Abgeordneter der FDP-Fraktion im Landtag aus dem Westerwaldkreis freue ich mich über diese Zusage. Damit wird die Bahnhofstraße in Rehe sicherer und komfortabler. Davon profitieren nicht nur die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, sondern alle Verkehrsteilnehmer.

 

Noch vor Weihnachten wird der Landesbetrieb Mobilität (LBM) den förmlichen Bewilligungs-bescheid zustellen. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing begründet die Maßnahme: "Durch die Sanierung wird die Bahnhofstraße den heutigen verkehrlichen Anforderungen angepasst. Die Fahrbahnoberfläche wird wieder in einen modernen und verkehrssicheren Zustand versetzt."

 

Damit leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag für den rund 400 Meter langen Ausbau der verkehrswichtigen innerörtliche Gemeindestraße. 

 

 

 

Di

04

Dez

2018

Kickerübergabe in Ransbach-Baumbach

Pressemitteilung: Der Landtagsabgeordnete Thomas Roth und der Verbands- und Ortsbürgermeister von Ransbach-Baumbach, Michael Merz, besuchten gemeinsam den Jugendtreff in der Hauptstraße in Ransbach-Baumbach. Dabei testeten sie in einem kleinen Wettbewerb mit Jugendlichen den Tischkicker, den Thomas Roth, MdL, an den Jugendtreff und seine jugendlichen Besucher vermittelt hatte.

 

Der Automatenverband Rheinland-Pfalz hatte aus Anlass des 70. Jahrestages der Gründung des Landes Rheinland-Pfalz insgesamt 70 hochwertige Profi-Tischkicker an soziale Einrichtungen im Land gestiftet. Thomas Roth entschied sich als „Kicker-Pate“ für den Jugendtreff in Ransbach-Baumbach. Sowohl Bürgermeister Michael Merz wie auch Thomas Roth informierten sich nun beim Leiter des Jugendtreffs, Achim Opper, über das Konzept und die Arbeit der Einrichtung. Dabei konnten sie feststellen, dass die Jugendlichen den Kicker sehr intensiv nutzen.

Mo

03

Dez

2018

Thomas' Woche: Adventszeit in Westerwald und Mainz

Der Advent ist endlich angekommen- im Westerwald wie in Mainz. 

Am Dienstag ging es zunächst zu einer Ehrung in der Staatskanzlei: Dirk Hennig aus Unnau im Westerwald wurde mit dem Verdienstorden unseres Bundeslandes ausgezeichnet. Seit 20 Jahren setzt er sich mit aller Tatkraft für die Belange junger Menschen, die ein FÖJ absolvieren möchten, ein. Klar, dass ich gerne die besten Glückwünsche des Landkreises überbrachte.

Mittwochs begann schließlich auch offiziell die Weihnachtszeit im parlamentarischen Betrieb. Wie jedes Jahr wurde im Innenhof der Landtagsverwaltung ein Weihnachtsbaum aus einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt aufgestellt. Dieses Jahr ist der Baum ein Lautrer, der feierlich von Vertretern der Stadt und Kindern einer kaiserslautrer Kita übergeben wurde.

Am Freitag stand ein Wechsel an: Albrecht Keimburg wurde als Direktor des Amtsgerichts eingeführt. Als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion habe ich gerne die besten Glückwünsche überbracht.

Am Samstag wurde es schließlich in meiner Heimat weihnachtlich: mit dem VG-Verband der FDP Montabaur habe ich dem örtlichen Weihnachtsmarkt einen Besuch zur Eröffnung abgestattet. Ein gelungener Wochenausklang!

Mi

28

Nov

2018

Westerwälder Dirk Hennig erhält Verdienstorden des Landes

Gestern war ich bei der Verleihung des Verdienstordens des Landes Rheinland-Pfalz durch die Ministerpräsidentin an einen engagierten Westerwälder zugegen.

Dirk Hennig aus Unnau im Westerwaldkreis setzt sich seit Jahren ehrenamtlich und hauptamtlich für das Freiwillige Ökologische Jahr in unserem Land ein.

Das FÖJ ermöglicht es jungen Menschen zwischen 16 und 26, Ökologie und Demokratie in einem Freiwilligendienst zu erfahren und selbst zu gestalten.

Unsere Gesellschaft lebt von ehrenamtlichem Engagement. Darum sind Menschen wie Dirk Hennig ein Vorbild für uns alle.
Als Kreisbeigeordneter des Westerwaldkreises und ganz besonders persönlich, habe ich gerne die besten Glückwünsche und ein kleines Präsent überbracht.