Zum Abschluss des Jahres konnte ich noch einmal eine Besuchergruppe aus dem Westerwald in Mainz begrüßen. Per Bus kamen die angemeldeten Teilnehmer/innen aus Montabaur nach Mainz. Sie nahmen auf der Besuchertribüne an einer Plenarsitzung teil und machten sich ein Bild von der Arbeitsweise des Parlaments. Zusätzlich stand eine Stunde für die Diskussion mit dem Abgeordneten aus dem Wahlkreis Westerwald zur Verfügung.

Der Besuch klang schließlich auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt in einer reservierten Hütte am Lagerfeuer aus - bei Glühwein und Spießbraten. Der nächste Besuchstermin (im Frühjahr 2020) wird wieder über die Westerwaldzeitung angekündigt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Die Woche begann mit dem Festakt am Amtsgericht Linz anlässlich der Verabschiedung des bisherigen Direktorin und der Amtseinführung ihres Nachfolgers. Zusammen mit meinen Kollegen Marc Ruland (SPD) und Nina Klinkel (CDU) vertrat ich für die FDP den Landtag.

Am Montag Abend folgte eine Sitzung des Bezirksvorstandes der FDP in Bendorf.

Am Dienstag traf sich der Landesbeirat für die Probleme der Abschiebungshaft im Familienministerium.

Mittwochs beginnt der Tag in Mainz mit der Fraktionssitzung und setzt sich fort mit zahlreichen Gesprächen zur Vorbereitung der Ausschusssitzungen, etwa am Donnerstag der Rechtsausschuss. Zwischendurch heißt es zurück in den Westerwald und am Abend Adventskonzert in Schloss Oranienstein in Diez. Am nächsten Abend beschließe ich ein arbeitsreiches Jahr mit meinen Mitarbeitern in Mainz und Montabaur bei einem Essen im Rahmen einer kleinen Weihnachtsfeier.

Nach 10 Jahren wurde ich heute als Kreisbeigeordneter und stellvertretender Landrat des Westerwaldkreises von Landrat Achim Schwickert in der Kreistagssitzung verabschiedet. Es war ein Jahrzehnt voller konstruktiver und schöner so wie vielen, vielen interessanten Begegnungen und Vertretungen. Vielen Dank an die Mitglieder des Westerwälder Kreisvorstandes unter der Leitung von Achim Schwickert, die Mitglieder des Kreistages, der Verwaltung und allen, die mir mit Rat und Tat zur Seite gestanden haben. Ich bin stolz, am und für das Wohl unseres schönen Landkreises mitgewirkt zu haben!

Wie aus einer Antwort des Justizministeriums auf meine Anfrage vom 16. August hervorgeht, wird Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland Drogenscanner in Gefängnissen flächendeckend enutzen. Unser Land war bereits 2018 das erste, das in einem Modell die Scanner in einer JVA einführte. So konnten in Wittlich bereits einige Drogensendungen dank der Scanner abgefangen werden. Die Scanner aus Wittlich sollen nun Landesweit zum Einsatz kommen.

Insbesondere der Kampf gegen sogenannte Neue psychoaktive Stoffe (NpS) steht beim Einsatz der Drogenscanner im Vordergrund. NpS stellen eine große Gefahr für die Gesundheit und das Leben der Konsumenten dar, lassen sich jedoch nicht über konventionelle Urintests nachweisen.

Der Einsatz der Scanner ist ebenfalls ein Erfolg grenzüberschreitender Zusammenarbeit. So haben sowohl das Saarland als auch unser Nachbarland Luxemburg bereits Interesse angemeldet, die neuen Systeme in Rheinland-Pfalz ebenfalls mit zu nutzen.