Herzlich willkommen

Herzlich willkommen auf meiner Webseite.

 

Hier informiere ich Sie über meine Arbeit als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags und als Kreisbeigeordneter im Westerwaldkreis.

Mo

18

Feb

2019

Thomas' Woche: Karneval, Strafvollzug und Rechtsausschuss

Als erster Termin der vergangenen Woche stand Dienstags direkt ein Treffen mit über 40 Prinzessinnen und Prinzen an: in Mainz wurden mehr als 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz herzlich empfangen. Es ist immer wieder erfreulich, dass so viele Kinder und Jugendliche Spaß an der Pflege des Kulturguts Karneval haben- laden Fastnacht und Karneval doch dazu ein, Politik und Gesellschaft kritisch und humorvoll unter die Lupe zu nehmen.

Mittwochs durfte ich die Vertreter des Bundes der Strafvollzugsbediensteten in Mainz willkommen heißen. In einem guten Austausch besprachen wir dabei die personelle Situation in den JVA sowie die Organisation der Arbeitsabläufe im Strafvollzug. Am Abend fand der parlamentarische Abend des Verbraucherschutzes statt. Ein gute Gelegenheit, um Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen mit den Akteuren auszutauschen.

Am Donnerstag fand wieder ein Ausschuss statt: im Rechtsausschuss berichtete Minister Herbert Mertin über das Brexit-Übergangsgesetz für Rheinland-Pfalz. Hier befindet sich unser Land auf einem sehr guten Weg.

 

 

Do

14

Feb

2019

Pressemitteilung: Höhere Fördersätze für Kommunen erleichtern den Bau von Radwegen und den Ausbau von Straßen und Brücken auf freier Strecke

Der Landtagsabgeordnete Thomas Roth (FDP) aus dem Westerwald begrüßt die Entscheidung von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing, die Fördersätze für kommunale Infrastrukturmaßnahmen um zehn Prozent zu erhöhen, ausdrücklich. Statt bis zu 70 Prozent zahlt das Land bei neuen Projekten für den Bau von Radwegen und den Ausbau von Straßen auf freier Strecke künftig bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Einen „Turbo-Zuschlag“ um weitere zehn Prozent (auf bis zu 90 Prozent) gibt es für den Bau von Pendler-Radrouten.

Das Land gewährt den Landkreisen, Städten und Gemeinden Zuwendungen für investive Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Geld vom Land gibt es für den Ausbau verkehrswichtiger kommunaler Straßen und für die Sanierung von Brücken auf diesen Straßenabschnitten. „Dieser Zuschlag auf den Grundfördersatz ist ein Anreiz für die Kommunen, notwenige Bauprojekte schneller anzugehen“, betont Thomas Roth.

„Auch für die überall wünschenswerte Steigerung des Radverkehrs im Alltag bedeutet die Förderung der Radwege einen Schub. Mit dem zusätzlichen „Turbo-Zuschlag“ von nochmals 10 Prozent für Pendler-Radrouten schaffen wir starke Anreize für die Kommunen, das Radwegenetz gezielt zu stärken und so mehr Menschen zum Umsteigen auf das Rad zu bewegen“, hofft Roth.

„Eine leistungsfähigere Infrastruktur kommt den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen vor Ort zugute. Gerade die Menschen im Westerwald profitieren von einer Stärkung der lokalen Verkehrsinfrastruktur“, ist Roth überzeugt.

Mo

11

Feb

2019

Thomas Woche: Besuch bei der HWK und grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Vergangene Woche war ich Dienstags zu Besuch bei der Handwerkskammer Koblenz. Dort habe ich mit dem Präsidenten der HWK, Kurt Krautscheid, über die Lage des Handwerks in der Region gesprochen. Die Auftragslage sei sehr gut, allerdings würden sich steigende Lohn- und Materialkosten auf die Preise niederschlagen.
Im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt am Donnerstag ging es schließlich, neben anderen Themen, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion zwischen Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Belgien. Als Land im Herzen Europas ist es besonders für Rheinland-Pfalz wichtig, die Zusammenarbeit mit unseren Partnern in den angrenzenden europäischen Regionen zu suchen. Darum begrüße ich es sehr, dass sich Rheinland-Pfalz, das Saarland, die Region Grand Est in Frankreich, die Föderation Wallonien-Brüssel und Luxemburg auf ein gemeinsames Programm zur Förderung grenzüberschreitender Forschung verständigen konnten.

Di

05

Feb

2019

Besuch bei der HWK Koblenz

Heute habe ich den Präsidenten der Handwerkskammer in Koblenz, Kurt Krautscheid, besucht. Er schätzt die Auftragslage des Handwerks auch für das Jahr 2019 als gut ein. Zwar gebe es aufgrund der guten Nachfrage bei einigen Gewerken Wartezeiten. Dennoch seien qualifizierte Handwerksbetriebe buchbar. Bei den Preisen wirkten sich steigende Materialkosten und deutliche Lohnerhöhungen aus.  HwK-Präsident Krautscheid rechnet dennoch mit einer stabilen Nachfrage.

Mo

04

Feb

2019

Thomas Woche: Plenum und Krisengespräch

Vergangene Woche war wieder Plenarwoche im Landtag Rheinland-Pfalz. 
Ein besonderer Augenmerk lag dabei auf dem in kurzer Zeit anstehenden Brexit, wozu ich als europapolitischer Sprecher der FDP sowohl meine Position, als auch die der Fraktion verdeutlicht habe. Die Vision eines geeinten Europas darf auf keinen Fall Opfer politischer Stimmungsmache werden. Denn Europa ist mehr als ein politisches Projekt: es ist ein Friedensprojekt, ein Freundschaftsprojekt und ein wirtschaftliches Projekt, das gerade uns in Rheinland-Pfalz zu Gute kommt. Um so schmerzlicher ist somit der Verlust eines wichtigen Mitgliedsstaates der EU. Trotzdem ist dies für uns verkraftbar: wir verlieren einen Partner, Großbritannien 26.
Dabei ruft gerade dieser Fakt Unverständnis über die Verhandlungstaktik der britischen Regierung hervor. Die EU hat ein klares Angebot gemacht-jetzt ist Großbritannien am Zug. 
Für den Fall, dass keine Einigung entsteht, hat das Land Vorkehrungen getroffen: mit dem Brexit-Übergangsgesetz federn wir die Auswirkungen auf unser Bundesland bestmöglich ab. Gerade für die Britinnen und Briten in Rheinland-Pfalz schaffen wir einen Rahmen, der ihre Situation nicht von Unsicherheit geprägt wird.
In meiner zweiten Rede habe ich verdeutlicht, welche Bedeutung der Opferschutz in unserem Bundesland hat. Rheinland-Pfalz ist ein sehr sicheres Land. Mit 6.200 Fällen pro 100.000 liegt unser Land erfreulicher Weise weit unter dem Bundeschnitt von 7.700 Fällen. Trotzdem schmälert dies nicht die Verantwortung, die unserer Gesellschaft gegenüber den Opfern von Straftaten hat. Dem kommen wir mit den Opferschutzbeauftragten in Rheinland-Pfalz auch gut und effektiv nach. Bislang bleiben aber Menschen, die Opfer anderer Schicksalsschläge wurden, leider auf der Strecke. Darum begrüßen wir es, dass mit Detlef Placzek ein ausgewiesener Fachmann gewonnen werden konnte, der sich um Opfer von Naturkatastrophen, Terroranschlägen und schweren Unglücken kümmern wird. 
Am Rande des Plenums hatte ich die große Freude, mit einer zehnten Klasse des Gymnasiums Mühlheim-Kärlich reden zu dürfen. Ein Austausch mit jungen Menschen ist enorm wichtig in der Politik-gerade weil die Jugendlichen leider noch nicht wählen dürfen, ist es unsere Aufgabe als Abgeordnete, ihre Interessen hier im Landtag besonders in den Vordergrund zu rücken.
Freitag stand ein akut wichtiges Gespräch in Koblenz an, gerade für den Westerwald. Beim Krisengespräch zur Insolvenz der ViaSalus-Kliniken traten die entscheidenden Akteure, darunter Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, zusammen, um über die Zukunft der Gesellschaft und die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung vor Ort in Dernbach und Zell zu sprechen. Es ist absolut unabdingbar, dass die Menschen vor Ort nicht unter der Situation leiden müssen. 

Anschließend Stand ein Gespräch mit Hans Mayer, Präsident der Rheinischen Karnevals-Korporation (RKK) an. Dabei ging es darum, was Politik tun kann, um das wichtige Kulturgut des Karnevals zu stärken und zu fördern.
Am Wochenende wurde es wieder kommunalpolitisch. Auf der Kreisvorsitzendenkonferenz wurden Details zur Kommunalwahl besprochen, um so die Koordination unter den Kreisverbänden zu stärken.
Den gelungenen und unterhaltsamen Wochenabschluss bildete die Kappensitzung der GK Heiterkeit in Montabaur.