Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen auf meiner Webseite.

Ich freue mich, dass Sie sich hier über meine politische Arbeit informieren möchten.

Gerne können Sie mich áber auch bei meinen vielen Reisen durch unser wunderschönes Bundesland persönlich ansprechen oder über den Button "Kontakt" auf dieser Seite mit mir kommunizieren.

Bis vielleicht dahin

Ihr Thomas Roth

Neuigkeiten

Mi

22

Feb

2017

Verfassungsgericht setzt wichtiges Signal für Generationengerechtigkeit

Urteil zum Pensionsfond für Landesbeamte

 

Die FDP sieht die Notwendigkeit der Schaffung eines Pensionsfonds, um die Altersvorsorge der Beamtinnen und Beamten zukunftsfähig zu gestalten und die daraus entstehenden Kosten für zukünftige Generationen zu begrenzen. Deshalb haben wir in der Vergangenheit die Einrichtung eines Pensionsfonds mitgetragen. Wir begrüßen die Entscheidung des Verfassungsgerichts, das den Pensionsfond als solchen anerkennt, aber gleichzeitig seiner Zweckentfremdung einen Riegel vorschiebt.

Mi

22

Feb

2017

PKW-Maut: Posse muss beendet werden

Schutz der Grenzregionen vor den Folgen der PKW-Maut

 

Die von der Bundesregierung geplante Maut für PKW wird die grenznahen Regionen von Rheinland-Pfalz schwer treffen. Das Ausbleiben von Tagesgästen wird in den betroffenen Regionen einen massiven wirtschaftlichen Schaden verursachen, der letztendlich auch Arbeitsplätze im Einzelhandel sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe in Gefahr bringen wird. Für die FDP ist es daher unabdingbar, den Schaden, der unzweifelhaft durch die PKW-Maut entstehen wird, so gering wie möglich zu halten. Daher setzt sich die FDP und Verkehrsminister Wissing dafür ein, die grenznahen Regionen von der Maut auszunehmen.

Di

21

Feb

2017

Doppelhaushalt 2017/2018

Forderungen der CDU sind unseriös

 

Die Änderungsanträge der CDU-Fraktion gehen an den realen Möglichkeiten des Landes vorbei. Innovative und belastbare Vorschläge zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in unserem Land lassen sich in diesem Sammelsurium nicht finden. Die Behauptung, man könne im Jahr 2018 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, ist unseriös. Die CDU verkennt, dass es für die positive Entwicklung von Rheinland-Pfalz als attraktives Land mit hoher Lebensqualität unerlässlich ist, in vielen Schlüsselbereichen Investitionen vorzunehmen.

Mo

13

Feb

2017

CDU täuscht Öffentlichkeit

Einstufung der Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt:

 

Die CDU wird in Sachen Mittelrheinbrücke langsam nervös. Es scheint ihr zu dämmern, dass eine Mittelrheinbrücke in Trägerschaft des Landes mit vielen anderen Landesbauprojekten konkurrieren würde. Der schnellste und einzig realistische Weg, die Brücke zu bauen, ist die Einstufung als Kreisstraße. Diesen Umstand sollte auch die CDU akzeptieren.

So

12

Feb

2017

Bundespräsident von großer Mehrheit getragen

Bundesversammlung wählt Frank-Walter Steinmeier

 

Zur Wahl zum Bundespräsidenten gratuliere ich Frank-Walter Steinmeier sehr herzlich. Herr Steinmeier hat sich über viele Jahre und über die Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen erarbeitet. Er ist eine respektable Persönlichkeit und genießt Rückhalt in der Bevölkerung. In politisch herausfordernden Zeiten ist es ein gutes Zeichen, dass der Bundespräsident von einer großen, parteiübergreifenden Mehrheit getragen wird.