Die hohe Ansteckungsgefahr des Corona-Virus hat das öffentliche Leben seit mehreren Wochen weitgehend zum Erliegen gebracht. Besonders die Gastronomie, Hotels, Friseure und auch ein Großteil des Einzelhandels - um nur einige zu nennen - sind auch wirtschaft-lich stark betroffen. Das gewohnte Tagesge-schäft ist nahezu gänzlich weggebrochen. Und ähnlich ergeht es vielen Selbstständigen, Künstlern, Musikern oder auch Handelsver-tretern, die alleine arbeiten.

 

Mehrere Dutzend Anfragen, E-Mails und Telefonate haben mich in den vergangenen Tagen mit der Bitte um Hilfe erreicht. Diese Anfragen nehme ich sehr ernst und beantworte sie jeweils auch im Rahmen meiner politischen Verantwortung. Dabei weise ich darauf hin, dass der Bund und das Land Rheinland-Pfalz sehr schnell reagiert und Gelder zum Beispiel als Soforthilfe, Grund-absicherung oder Kredite bereitgestellt haben. Diese werden jetzt nach und nach verteilt. Rheinland-Pfalz leistet mit dem jüngst verabschiedeten Rekord-Nachtragshaushalt hierzu seinen verantwortungsvollen Beitrag.

 

Leider ruft dieses notwendige Vorgehen gleich auch "findige" Betrüger auf den Plan. So leiten diese ausgefüllte Anträge im Internet um und setzen ihre eigenen Kontonummern ein, was in Nordrhein-Westfalen bereits einen erheblichen Schaden verursacht hat. Deshalb musste NRW heute (am Donnerstag, 9. April 2020) die Auszahlung der Soforthilfen wieder stoppen. Denn die finanziellen Hlfen kamen erst gar nicht bei den Betroffenen an. Ich hoffe, dass diese Betrüger schnellstmöglich ermittelt und mit der ganzen Härte unserer Gesetze bestraft werden können.

 

Doch wie gehen wir in Rheinland-Pfalz nun mit der Umsetzung der Hilfen um?

Bei uns im Land bearbeitet die Investitions- und Strukturbank (ISB) die inzwischen mehr als 60.000 Anträge (mit Datum heute) von Solo-Selbstständigen und Inhabern kleinster Unternehmen. Die ISB macht zunächst eine Plausibilitätsprüfung und schüttet das Geld nicht gänzlich ungeprüft aus, wie wohl in NRW geschehen. Dabei arbeitet die ISB mit Hochdruck und zusätzlichen Kräften, Tag und Nacht, und auch über Ostern. Das geht vielleicht nicht ganz so schnell wie die Auszahlungen in NRW. Aber es kann verhindern, dass sich Betrüger auf Kosten anderer bereichern oder dass Anträge mehrfach eingehen und entsprechend mehrfach ausgezahlt werden. Etwas Sorgfalt schützt jedenfalls vor allzu leichten ungerechtfertigten Zugriffen auf unsere Steuergelder.

  

Haben Sie deshalb bitte ein wenig Geduld: Niemand wird bei uns absichtlich hingehalten! 

Wir alle wollen so schnell es nur irgend geht helfen. Diese Hilfe soll all denen zugute kommen, die es wirklich nötig haben - insbesondere und gerade allen rechtschaffenen Unternehmen und Selbständigen, die von dieser nicht politisch verursachten Krise tatsächlich betroffen sind. Verlieren Sie also nicht Ihre Zuversicht!

 

Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich  alles, alles Gute. Und bleiben Sie bitte gesund!

 

Mit besten Grüßen 

Ihr Thomas Roth, MdL