Heutige Sitzung des Ausschusses für Europa und Eine Welt

Außer den ressortspezifischen Beratungen über den Landeshaushalt 2021 fand heute wieder eine Sitzung des Ausschusses für Europa und Eine Welt statt. Per Video waren alle aus ihrem Homeoffice zugeschaltet.
Die Europabeauftragte des Landes, Staatssekretärin Heike Raab, berichtete aktuell vom Umgang der EU-Nachbarländer mit Corona. Dabei teilte sie mit, dass Frankreich das Angebot aus Mainz annehme, Corona-Patienten in Rheinland-Pfalz zu behandeln, weil es dort jetzt schon zum Engpass bei verfügbaren Betten komme.
Staatssekretär Dr. Deniz Alkan informierte sodann über den Stand der Brexitverhandlungen. Nachdem London am 15.  Oktober ausgestiegen ist, wird jetzt doch noch weiter verhandelt. Wenn es bis zum Jahresende keine Einigung gibt, ist Großbritannien für die EU Drittland - mit allen Handels- und zollrechtlichen Konsequenzen. Das würde die Wirtschaft in der gesamten EU belasten, ganz besonders aber Großbritannien.
Auf meinen Antrag hin berichtete Ruth Boekle, Referentin für Außenwirtschaft im Wirtschaftsministerium RLP, über den Aufbau einer Wirtschaftsrepräsentanz in Tel Aviv (Israel) in diesem Monat. Dort gibt es jetzt eine ständige Ansprechpartnerin aus Rheinland-Pfalz, die Unternehmen bei Handels - und Kooperationsvorhaben berät.
Zusätzlich wurde für heimische Unternehmen erstmals eine „Digitale Wirtschaftsreise“ angeboten. Zahlreiche Unternehmer beteiligten sich per Internet an den Gesprächen  und an virtuellen Besichtigungen von Unternehmen. Das Angebot wurde sehr positiv aufgenommen und führte bereits zu weiteren Vereinbarungen.
Schwerpunktthemen sind hier Weinbau, Künstliche Intelligenz in der Industrie, Wasserwirtschaft und Cybersicherheit. Hier gibt es gute Ansatzpunkte für Kooperationen.